BONNER THEMEN: April / Mai 2007

ENERGIE-EFFIZIENZ ENTSCHEIDET WETTBEWERBSSITUATION

von Dr. Herbert Rudolf, Hauptgeschäftsführer des BHKS

261. Folge

Die Hartleibigkeit, mit der die Vereinigten Staaten sich der Übernahme des Kyoto-Protokolls entziehen, verwundert die vernünftige Welt. In Gesprächen mit amerikanischen Freunden entlarvt sich zumindest ein Teil des Problems als inhaltliches Missverständnis. Der Begriff des von Europäern wie eine Kultfigur vor sich her getragenen "energy saving" ist für Amerikaner gleichbedeutend mit Verlust von Lebensqualität, Komfort, Lebensstandard. Tatsächlich geht es bei der "Verringerung des Energieverbrauchs" nicht um eine Minderung von all dem, was uns notwendig, lieb und teuer ist. Begreift man "Energie" als einen elementaren Produktionsfaktor, so muss er, wie alle anderen Produktionsfaktoren auch, so sparsam wie möglich eingesetzt werden, um die definierten Ziele, die freilich in London andere sein mögen als in Timbuktu, zu erreichen. Energieeinsparung ist daher nichts anderes als eine ökonomisch-rationale Selbstverständlichkeit, die im eigenen, wohl verstandenen Interesse jedes wirtschaftlich Tätigen liegen muss.

Energieeinsparung wird gesamtwirtschaftlich dadurch erreicht, dass die Summe aller in einer bestimmten Periode und in einer bestimmten Region erzeugten Waren und Dienstleistungen – das Bruttoinlandsprodukt – mit so wenig Aufwand für Energie wie irgend möglich hergestellt wird. Um den Hautgout des Begriffs "Energieeinsparung" zu vermeiden, haben die Angelsachsen für das Verhältnis von Energieeinsatz zu Bruttoinlandsprodukt die zutreffende Bezeichnung "energy efficency" erfunden, die wiederum in ihrer deutschen Übersetzung von Sprachästheten als nichts-sagendes Wortungetüm angesehen wird.

Die Europäische Kommission hat sich in ihrem Grünbuch über Energie-Effizienz "Weniger kann mehr sein" dem Thema, wie üblich, ein bisschen unpräzise, aber nicht falsch mit den Worten genähert: "Energie-Effizienz bedeutet lediglich, Energievergeudung zu vermeiden, wenn einfache Schritte genügen, um den Verbrauch zu reduzieren." Das Potenzial an möglichen Einsparungen bis zum Jahr 2020, wenn nur die schon bestehenden Regelwerke konsequent umgesetzt werden, wird in der gleichen Publikation mit 190 Millionen Tonnen Rohöl-Einheiten (RÖE) angegeben. Wenn zusätzliche, auf der Hand liegende Maßnahmen ergriffen würden, würde sich das Potenzial noch einmal um fast das Doppelte auf 360 Mio T RÖE erhöhen. In beiden Berechnungen hat das Verkehrswesen das höchste Einspar-Potenzial, der Gebäudebereich folgt auf dem Fuß. Gemessen an dem derzeitigen Energieverbrauch in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bedeutet die schärfere Alternative eine Minderungsmöglichkeit von rund 20 Prozent.

Maßnahmenbündel zur Erhöhung der Energie-Effizienz

Es ist offensichtlich, dass es bei dieser Größenordnung der ohne weiteres möglichen Erhöhung der Energie-Effizienz nicht um ein bisschen Komfort mehr oder weniger für Einzelne geht, sondern um eine die Wettbewerbssituation im Weltmaßstab entscheidende Problematik. Bei der Frage nach den Maßnahmen, mit denen der oder die zuständigen Träger der Wirtschaftspolitik versuchen können, die Menschen dazu zu bringen, in ihrem privaten wie beruflichen Umfeld nicht mehr für Energiedienstleistungen aufzuwenden, als dies unbedingt notwendig ist, empfiehlt sich ein Blick in den Instrumentenkasten der Nationalökonomie, Abteilung Ablaufpolitik. Bei einer Anpassung auf die besonderen Voraussetzungen der unter Einsatz von Energie, hier insbesondere im Gebäudebereich, zu lösenden Prozesse ergeben sich drei Ansatzpunkte:

1. Qualitative Maßnahmen

Als "größtes Hindernis" für eine Verbesserung der Energie-Effizienz empfindet auch die Kommission in ihrem bereits erwähnten Grünbuch den "Mangel an Informationen", mit dem die europäischen Bürger in ihrer energetischen Umgebung leben. Nur wenige Pfiffikusse sind in der Lage, den Energieverbrauch in den eigenen vier Wänden überhaupt zu beziffern, geschweige denn, Verbesserungsmöglichkeiten zu erkennen und zu bewerten. An dieser Stelle mit allgemein gehaltenen Werbekampagnen für mehr Energie-Effizienz einzugreifen, ist jedoch nicht zu empfehlen, weil die Frustration über die nicht erkennbaren Umsetzungswege dem Ziel eher schadet als dass es ihm nutzen würde. Informations-Aktionen müssen sein, jedoch müssen sie konkrete Handlungsvarianten anbieten, wie dies zum Beispiel in den Kampagnen der VdZ – Vereinigung der deutschen Zentralheizungswirtschaft immer wieder geschieht. Es ist unumgänglich, sozusagen als Einstieg in das Thema Verbesserung der Energie-Effizienz im breiten Publikum Wissen und Bildung zu vermehren.

Eine besondere Verpflichtung im Bereich der qualitativen Maßnahmen kommt dem öffentlichen Beschaffungswesen zu. In der Studie "Public Procurement of Energy Saving Technologies" hat die Europäische Kommission vorgerechnet, dass bei Konzentration des Ankaufs auf energie-effiziente Geräte, Anlagen und Techniken die Ausgaben für Energie im öffentlichen Sektor um rund 12 Milliarden Euro je Jahr vermindert werden könnten. Lebenszyklusanalysen für größere Baumaßnahmen sowie Energie-Contracting sind Stichworte, die in das Tagesgeschäft der zuständigen Behörden Eingang finden sollten.

2. Fiskalpolitische Ansatzpunkte

Der Einsatz fiskalpolitischer Maßnahmen ist eine in vielen wirtschaftspolitischen Feldern übliche und wirksame Methode, um Verhaltensänderungen der Wirtschaftssubjekte zu erreichen. Je nach dem, in welche Richtung die Verhaltensänderung zielt, bieten sich die Erhebung oder die Befreiung von Steuern, die Einführung oder Abschaffung von Subventionen und Beihilfen sowie die Einführung oder Abschaffung von Abschreibungen als Instrumente der Beeinflussung an. Der erfahrene Wirtschaftspolitiker weiß, dass es bei der Einführung oder Abschaffung von fiskalisch wirksamen Maßnahmen sowohl eine Grenze gibt, unterhalb der die gewünschte Wirkung vollständig ausbleibt, als auch eine Linie, bei deren Überschreitung Ausweichprozesse eintreten, so dass in beiden Fällen der erhoffte Effekt nicht eintritt.

Es ist in diesem Zusammenhang von Interesse, dass sich der Deutsche Industrie- und Handelskammer-Tag vollständig gegen den Einsatz steuerpolitischer Maßnahmen in der europäischen Energie-Effizienz-Politik ausgesprochen hat. Zur Begründung wird angeführt, dass Unternehmen im Wettbewerb grundsätzlich immer gezwungen seien, effizient mit Energie umzugehen und dass andererseits Lenkungssteuern zu Kostenbelastungen führen, die den Wettbewerb im Vergleich mit anderen Wirtschaftsregionen beeinträchtigten.

3. Einführung von Quotenmodellen

Steigender Beliebtheit bei Europapolitikern erfreuen sich Quotenmodelle, mit denen unmittelbar an der Mengenstruktur der erzeugten oder verbrauchten Energie angesetzt wird. Zum Beispiel werden die Lieferanten oder Verbraucher von Elektrizität verpflichtet, einen fest gelegten Anteil des verkauften oder verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Quellen zu decken. Soweit der Einzelne – Produzent oder Verbraucher – über einen Unter- oder Überschuss an "grünem" Strom verfügt, besteht die Möglichkeit über handelbare Zertifikate, in diesem Fall "grüne Zertifikate", einen Ausgleich gegenüber der möglicherweise gar gesetzlich fest gelegten Verpflichtung zu erreichen. Neben den grünen Zertifikaten gibt es "schwarze Zertifikate", mit denen die umweltschädlichen Emissionen begrenzt werden, und "weiße Zertifikate", mit denen das Erreichen vorgegebener Energie-Einsparungs-Ziele bescheinigt wird.

Konzentration auf wenige wirksame Maßnahmen

Angesichts der Vielfalt möglicher Maßnahmen bleibt für den fachlich kundigen Beobachter der Energie-Effizienz-Szene in Brüssel allerdings der Eindruck, dass einerseits zu viele und andererseits zu komplizierte Methoden auf den Markt gebracht werden, so dass die Gefahr entsteht, dass die jeweils nationale Umsetzung auf der Strecke bleibt. Es ist ganz offensichtlich die Hauptschwäche der Brüsseler Administration, dass in dem löblichen Bemühen um ein Angehen der Weltprobleme Energie-Effizienz und Klimawandel so viele Parallel-Aktionen gestartet werden, dass kaum jemand in dem Wirrwarr der Studien, Stellungnahmen, Entwürfen von Richtlinien, europäischen und nationalen Normen den Überblick zu behalten in der Lage ist. Wenn Brüssel seine angestrebte Vorreiterrolle auf den genannten Feldern erreichen will, ist eine Konzentration auf wenige wirksame und konsequent national umsetzbare Maßnahmen unerlässlich.